Podiumsdiskussion am 30.09.2019

Am 30.09.2019 fand in der Bürgerhalle eine Podiumsdiskussion zum Thema Verkehr auf der Bundesstraße 8 sowie Mobilität bzw. Verkehr der Zukunft in unserer Gemeinde. Dazu waren alle drei Bürgermeisterkandidaten eingeladen und konnten ihre Sicht der Situation schildern.

Nach einer kurzen Einführung in das Thema durch Vertreter der Bürgerinitiative Albtraum B8 sowie unseres amtierenden 1. Bürgermeisters Bernd Ernstberger, der über die bisher umgesetzten Maßnahmen (hellere Ausleuchtung der Überquerungen an der B8, Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung und viele mehr) informierte, folgte eine Fragerunde durch den Moderator an die drei Kandidaten.

Dabei setzte ich bei meinen Antworten auf umsetzbare Maßnahmen. Ich bin der festen Überzeugung, dass niemandem geholfen ist, wenn Versprechungen vor einer Wahl danach nicht gehalten werden können! Das bringt den Bürger nicht weiter und verschafft nur Frust, den es bei einem vernünftigen und ehrlichen Dialog nicht gibt.

Die Bundesstraße 8 ist als sogenannte qualifizierte Straße Teil eines überregionalen Verkehrsnetzes. Straßenbaulastträger (Eigentümer und zuständig für den Bau bzw. Unterhalt) ist das Staatliche Bauamt Nürnberg und Straßenverkehrsbehörde (für die Verkehrsregelungen wie Geschwindigkeitsregelung, Gewichtsbeschränkung etc. zuständig) ist das Landratsamt Nürnberger Land. Eine Entscheidung über die schon seit langem beantragten 30 km/h (zumindest nachts) steht seit über einem Jahr durch das Landratsamt Nürnberger Land aus. Signale verschiedener Behörden bei Besprechungen deuten darauf hin, dass man keine großen Hoffnungen für eine Entscheidung für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf einer Bundesstraße wecken darf. Denn es gibt einen rechtlichen Rahmen, an den die Straßenverkehrsbehörden gebunden sind. Nur in wenigen Ausnahmefällen wurde dies in Bayern genehmigt und dann mit zeitlicher Befristung, bis beispielsweise ein lärmmindernder Asphalt aufgebracht wird. Grund ist die Tatsache, dass ein lärmmindernder Asphalt seine Wirkung erst ab etwa 40 km/h entfaltet und so trotz höherer Geschwindigkeit ein ähnliches Lärmbild wie bei Tempo 30 ergibt.

Neben dem Thema Tempo 30 km/h möchte ich durch verschiedene Ansätze den Verkehr auf der B8 für die Anwohner bzw. für den Verkehrsfluss angenehmer machen. So möchte ich beim Staatlichen Bauamt anregen den lärmmindernden Asphalt zu erneuern. Denn mit der Zeit verliert er seine lärmmindernde Wirkung. Experten liegen hier bei dem Zeitraum häufig weit auseinander. Unserer ist mittlerweile knapp 10 Jahre alt. Bis eine Maßnahme umgesetzt wird vergeht ebenfalls noch einmal gut 1-2 Jahre, sodass wir zeitnah für eine Sanierung des lärmmindernden Asphalt plädieren müssen. Neben dieser Maßnahme wird für eine Erweiterung Rummelsberg schon einige Zeit eine zweite Anbindung diskutiert. Aufgabe des neuen Bürgermeister wird es sein, den neuen Rummelsberger Vorstandsvorsitzenden davon zu überzeugen, dass eine zweite Anbindung von Rummelsberg unumgänglich ist und dieses Ziel gemeinsam fokussiert werden muss.

Als weiteren Aspekt für eine Verbesserung im Bezug auf die B8 möchte ich unsere Unterführung barrierefrei gestalten. Dazu hatte ich ein Treffen mit der Behindertenbeauftragten des Landkreises Nürnberger Land Frau Feisthammel sowie der gemeindlichen Behindertenbeauftragten Monika Brandmann und der Seniorenbeauftragten Waltraud Neugebauer vor Ort einberufen. Mit einfachen Maßnahmen wie z.B. einer Fahrbahnmarkierung im Kurvenbereich vor der Unterführung auf der Ochenbrucker Seite mit Richtungspfeilen soll das den querenden Bürgern zu Fuß oder mit dem Fahrrad gerade im Kurvenbereich erleichtern. Eine größere Maßnahme stellt die barrierefreie Ausgestaltung der Rampen auf beiden Seiten dar. Möglich ist es und muss dafür vom Gemeinderat beschlossen werden. Dafür möchte ich mich einsetzen, für eine barrierefreie Querungsmöglichkeit der B8 durch die Unterführung. Zu diesem Ortstermin gibt es einen gesonderten Beitrag.

Bei der anschließenden Fragerunde durch die anwesenden Bürgerinnen und Bürger musste ich leider feststellen, dass es hier scheinbar weniger um eine Bürgerinformationsveranstaltung ging. Man konnte den Eindruck gewinnen, es war das Ziel der Veranstalter durch eine gezielte Fragereihenfolge (ähnlich einem Drehbuch) mit vorgegebenen Fragen die Veranstaltung in eine gewisse Richtung zu lenken. Diesen Eindruck bestätigten mir viele Anwesenden im Nachgang zu der Veranstaltung. Sollte das der Fall sein, dann darf es nach meinem Verständnis nicht sein, dass derartige Veranstaltungen mit gemeindlichen Steuergeldern (z.B. Kosten Moderator) finanziert werden.

Sollte ich mit meiner Vermutung richtig liegen, so ist das für mich grundsätzlich kein Problem. Ein Bürgermeisterkandidat muss in meinen Augen auf alle Fragen entsprechend reagieren können, auch wenn er nicht sofort zu wirklich allen Themen eine belastbare Antwort parat haben kann bzw. muss. Er muss aber authentisch und ehrlich sein und sollte man einmal etwas nicht 100 sicher wissen, so zeichnet es jemanden aus sich zu erkundigen und erst dann eine entsprechende Antwort zu geben. Denn Ehrlichkeit, Wertschätzung und Offenheit müssen gelebt werden, es genügt nicht sie als leere Worthülsen auf irgendeine Homepage zu schreiben.